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Teilabnahme

Für in sich abgeschlossene und fertiggestellte Teile einer Werkleistung sind (Teil-)Abnahmen möglich.

Dabei ist besonders zu beachten, dass Teilabnahmen nach § 12 Nr. 2 VOB/B (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen, Teil B: Allgemeine Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen), nur für „in sich abgeschlossene Teilleistungen“ in Betracht kommen und nur, sofern dies verlangt wird. In § 12 Nr. 2 VOB/B heißt es: „Auf Verlangen sind in sich abgeschlossene Teile der Leistung besonders abzunehmen.“

Demgegenüber regelt das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) in § 641 Abs. 1 Satz 2: “Ist das Werk in Teilen abzunehmen und die Vergütung für die einzelnen Teile bestimmt, so ist die Vergütung für jeden Teil bei dessen Abnahme zu entrichten.“

Inwieweit eine Leistung abgeschlossen ist, orientiert sich an der technischen Funktionsfähigkeit und an der allgemeinen Gebrauchsfähigkeit.